Was ist die WTO?

Aufgabe und Ziel der Welthandelsorganisation
Die Welthandelsorganisation ist neben den Internationalen Währungsfonds (IWF) und den Weltbanken, eine zentrale internationale Organisation die über Handels- und Wirtschaftspolitik auf internationaler Ebene verhandelt. Der englische Name dieser zentralen Organisation lautet „World Trade Organization“ (kurz WTO) Offiziell gegründet wurde die WTO am 15. April 1994 aus dem „General Agreement on Tariffs and Trade“ (GATT) in der Urughay-Runde in Marrakesch/Marokko. Am 1. Januar 1995 nahm die WTO in Genf ihre Arbeit auf und beschäftigte sich fortan mit Regelungen von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen. Die WTO ist die Dachorganisation der GATT, der GATS und der TRIPS Verträge und arbeitet an dem Abbau von Handelshemmnissen und der Liberalisierung des internationalen Handels. Außerdem hilft die WTO bei Handelskonflikten und sucht mit den beteiligten Akteuren durch multilaterale Handlungen nach Lösungen. Begründet ist die WTO auf Verträgen, die von den bedeutendsten Handelsorganisationen ausgehandelt wurden. Die Verträge beauftragen die WTO mit dem wirtschaftspolitischen Ziel, für eine liberale Außenhandelspolitik durch Deregulierung Privatisierung zu sorgen.

Konflikte zwischen den Akteuren
Hauptaufgabe der WTO ist unter anderen als streitschlichtendes Organ bei Konflikten zwischen Handel- und Wirtschaftsakteuren aufzutreten. Kommt es zu Streitigkeiten, wird das Gremium der „Dispute Settlement Body“ zusammengerufen. Der DSB besteht aus je einem Vertreter aller Mitgliedstaaten und erarbeitet zusammen Handels- und Rechtsexperten einen Schiedsspruch. Diese Konfliktlösung kann die obsiegende Partei im Notfall sogar mit Zwangsmaßnahmen durchsetzen. Der DSB hat selbst keine Erlaubnis die Einhaltung des Beschlusses durchzusetzen und nimmt eine moralisch-diplomatische Rolle ein. Mitgliedsstaaten, die sich durch eine Handlung anderer Mitgliedsstaaten benachteiligt sehen, kann der DSB dazu berechtigen, Handelsaktionen einzuleiten. Der interne Streitbeilegungsmechanismus ist weltweit einzigartig und macht die WTO Pionier für Handelsstreitbeilegungsverfahren. Pro Jahr beschäftigt sich der DSB mit durchschnittlich 20 – 40 Konflikten, die nach einer Lösung verlangen. Mitgliedsstaaten der WTO verpflichten sich, ihre national geltenden Gesetze den bestehenden Welthandelsverträgen anzupassen. Das Welthandelsrecht, welches von der WTO vertreten wird, ist allerdings vom Europäischen Gerichtshof für „grundsätzlich nicht unmittelbar anwendbar“ erklärt wurden. Somit können sich Privatpersonen bzw. Unternehmen nicht vor einem nationalen Gericht darauf berufen. Sollte es zu Rechtsverletzungen kommen, kann die Regierung der einzelnen Mitgliedstaaten nur durch Bezug auf das WTO-Streitschlichtungsverfahren eine Lösung erwirken. Die Rechtsnormen der WTO greifen auch für Maßnahmen, die bis dato durch nationale Tradition bzw. hoheitliche Wahrnehmung geregelt wurden. Staatliche Maßnahmen zur „Daseinsvorsorge“ können dadurch von der GATS als eventuelle Hemmnisse die den Einfluss auf den Handel haben, erklärt werden.

Mitglieder
Um der WTO beitreten zu können, müssen innerhalb einer Übergangsfrist festgelegte WTO Abkommen erfüllt sein. Die WTO erleichtert den Staaten die damit spekulieren der Organisation beizutreten die Entscheidung in dem sie ihnen einen Beobachtungsstatus einräumen. Dieser ermöglicht es, Kenntnis von Beschlüssen zu erlangen oder sich dazu zu äußern. Der beobachtende Staat hat jedoch keine Entscheidungskompetenz. Innerhalb dieser Zeit müssen Beitrittsverhandlungen beginnen. Den Beitritt regelt der Artikel XII des WTO-Übereinkommens und werden mit Beschluss durch eine Zweidrittelmehrheit entschieden. Seit Juli 2008 hat die WTO 153 Mitglieder, zu denen unter anderen die USA, Japan, China und die einzelnen Staaten der Europäischen Union zählen.

Bemerkenswert ist die hohe Anzahl an Entwicklungsländern die Zweidrittel der Mitgliedsstaaten ausmachen. Sie werden unter Erfüllung anderer Bedingungen aufgenommen und bekommen besondere Unterstützung von dem WTO-Sekretariat. Alle Mitgliedsstaaten verhandeln vor Eintritt in die WTO über ihren Status, den sie innerhalb der Organisation einnehmen. Aufschluss über den Status eines Mitgliedsstaates gibt das WTO-Recht, welches jedoch keine Definition über die Kategorisierung der Entwicklungsländer gibt. Ihre Einstufung erfolgt aufgrund einer Erklärung des Staates. Diese wird von wirtschaftlich stärkeren Staaten jedoch häufig angezweifelt. Zurzeit zählen 32 Mitgliedstaaten, die den Status „am wenigsten entwickelte Länder“ einnehmen.

Website: http://www.wto.org/
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