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ap Der US-Geheimdienst
soll Terrorverdächtige aus Europa verschleppt
haben.
| | Frontal21
Terrorverdächtige vom CIA
verschleppt?
Sozialdemokraten im EU-Parlament
fordern Aufklärung
Die Verschleppung europäischer
Terrorverdächtiger durch den amerikanischen Geheimdienst soll
innerhalb der EU aufgeklärt werden. Die sozialdemokratische
Fraktion im Europaparlament prüft, wie sich die Kommission und
der Europäische Rat mit diesen Fällen befassen sollen.
von Jörg Brase und
Johannes Hano, 03.05.2005 | |
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Frontal21 - das Magazin im ZDF
Krank wegen man-gelnder Vorsorge;
Familienfeindliches Deutschland; Betrug mit falschen
Gewin-nen; Gewalt in Fußballstadien
nächste Sendung: 10.05.05 21:00 Uhr
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Ein
Gulfstream-Jet startet in Shannon, Irland - vermutlich eines
jener geheimen Flugzeuge, mit denen maskierte
Überfallkommandos der CIA auch Bürger aus Europa entführen -
zum Verhör in Länder wie zum Beispiel Afghanistan. Jahrelang
sahen die Europäer dabei nur zu. Jetzt aber könnte diese
Praxis zu einem diplomatischen Konflikt zwischen Europa und
Amerika führen. |
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"Der Verdacht,
dass hier Bürger gekidnappt worden sind, der Freiheit beraubt
worden sind und ohne rechtsstaatliche Verfahren behandelt
worden sind, das ist für Bürger der EU so wenig hinnehmbar,
wie das generell nicht hinnehmbar ist. Und da werden wir schon
nachhaken", sagt der Fraktionsvorsitzende der SPE im
EU-Parlament Martin Schulz.
Verhaftung eines
Unschuldigen Der Fall des deutschen Staatsbürgers Khaled
el Masri spielt dabei eine zentrale Rolle. Ende 2003 wird er
in Mazedonien verhaftet. Ein US-Kommando bringt ihn mit einem
Flugzeug nach Afghanistan. In der Nähe von Kabul wird er
angeblich in einem CIA-Gefängnis, Codename "Salt Pit",
monatelang zu mutmaßlichen Terrorkontakten
verhört. |
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Doch die
Amerikaner haben einen Unschuldigen geschnappt. Nach
amerikanischen Geheimdienstquellen werden CIA-Chef Tenet und
Sicherheitsberaterin Rice darüber informiert und ordnen seine
Freilassung an. Doch noch weitere sechs Wochen wird er
festgehalten. |
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Namen von
Verantwortlichen Auch für den ehemaligen Chefjuristen der
CIA, Jeffrey Smith, ein Skandal: "Es ist völlig klar: Die
Vereinigten Staaten dürfen weder nach nationalem, noch nach
internationalem Recht jemanden ohne Anklage, ohne Grund auch
nur einen Tag länger einsperren als absolut notwendig. Und wir
haben überhaupt kein Recht jemanden einzusperren, von dem wir
wissen, dass es der falsche Mann ist."
Um Khaled el
Masris Identität zu überprüfen, hätte es nur wenige Tage
gebraucht und nicht viele, lange Monate - meint auch sein
Anwalt, Manfred Gnjidic. Dass mit Tenet und Rice erstmals die
Namen von Verantwortlichen genannt werden, ist für ihn von
entscheidender Bedeutung für eine mögliche Schadensersatzklage
gegen die US-Regierung. |
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Anwalt fordert
Entschädigung "Natürlich ist Khaled el Masri für ein
halbes Jahr lang in Afghanistan gewesen und hat viele, viele
unglaubliche Leiden erfahren. Und für diese Leiden bedarf es
in gewisser Weise einer Art von Wiedergutmachung und
Entschuldigung. Und die muss her", sagt Gnjidic.
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Khaled
el Masri bespricht sich mit seinem Anwalt
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| Allein in Europa sind bisher vier Fälle
solcher Verschleppungen durch US-Kommandos bekannt geworden.
Neben el Masri, der in Skopje/Mazedonien entführt wurde, gibt
es den Fall des Islampredigers Abu Omar in Mailand, und den
von zwei ägyptischen Asylbewerbern in Stockholm. |
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