Ein 84-jähriger Motorradlenker ist am Mittwoch bei einem Unfall im Gemeindegebiet von Taiskirchen (Bezirk Ried im Innkreis) tödlich verletzt worden. Wie die Polizei berichtete, wurde der Deutsche nach einem Sturz von einem entgegenkommenden Pkw überrollt. Der Notarzt konnte nur noch den Tod des Mannes feststellen.

Missglücktes Ausweichmanöver

Der 84-Jährige war gegen Mittag auf der Unterinnviertler Straße (L513) in Richtung Ried unterwegs gewesen, als vor ihm zwei Autos verkehrsbedingt angehalten hatten. Der Motorradlenker versuchte, dem vor ihm stehenden Pkw auszuweichen, touchierte diesen aber und stürzte.

Er kam auf der Gegenfahrbahn zum Liegen. Der entgegenkommende 51-jährige Pkw-Lenker (ebenfalls aus Deutschland) konnte seinen Wagen nicht mehr rechtzeitig abbremsen und überfuhr den Gestürzten.

Erst am Montagabend kam es im Bereich der Inzersdorfer Straße in Favoriten wieder zu einer Messerattacke. Die WEGA musste ausrücken. Einem Mann, der eigentlich einen Streit schlichten wollte, wurde ein Messer in den Oberschenkel gerammt.

Der Bezirk kommt seit einer Reihe von Gewalttaten nicht mehr aus den Schlagzeilen. Im Innenministerium (BMI) ergriff man daraufhin verschiedene Maßnahmen, um die Gewalt zurückzudrängen. Mit Erfolg, wie Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Mittwochabend verkündete.

Die Straftaten in Favoriten seien im Vergleich zum Vorjahr fast um 62 Prozent zurückgegangen, betont Karner bei einem Medientermin, bei dem auch Bundeskanzler Karl Nehammer anwesend war. Gerechnet wird vom Inkrafttreten der Waffenverbotszone, also dem 30. März 2024 bis zum 13. Mai 2024 – verglichen mit diesem Zeitraum im Vorjahr gingen die Straftaten demnach um mehr als die Hälfte zurück.

„Tägliche Streifen“

Rückgänge gab es unter anderem bei Einbrüchen, Körperverletzung, Diebstahl, bei Anzeigen wegen Suchtgifts oder bei Sachbeschädigungen. 

Im Waldgebiet zwischen Mödling, Hinterbrühl und Gaaden (Bezirk Mödling) sind seit heute Nachmittag mehr als 100 Feuerwehrmitglieder mit der Bekämpfung eines Waldbrandes beschäftigt. Sieben Freiwillige Feuerwehren mit 25 Fahrzeugen sind im Gebiet zwischen Anninger und Husarentempel im Wienerwald im Einsatz.

Der Brand sei "durch Feuerwehrleute zu Fuß gesucht, auf einem schwer zugänglichen Bergrücken gefunden und mit Handwerkzeug eingedämmt" worden, berichtet das Bezirksfeuerwehrkommando Mödling. Zusätzlich sind jetzt auch Kräfte des Feuerwehrflugdienstes (NÖ Landesfeuerwehrverband) und zwei Hubschrauber des Innenministeriums im Löscheinsatz. 

Im Grazer Straflandesgericht ist am Mittwoch ein Prozess um einen umfangreichen Internet-Betrug zu Ende gegangen. Der 65-jährige Angeklagte wurde zu sieben Jahre Haft wegen Beteiligung an schwerem gewerbsmäßigen Betrug verurteilt. Vom Vorwurf der Geldwäscherei wurde er freigesprochen. 

Neue Verhandlung

Das Verfahren musste zum Teil wiederholt werden, eine Verurteilung wegen krimineller Vereinigung ist bereits rechtskräftig und wurde in die Strafe eingerechnet.

Der gebürtige Tunesier war bereits fünf Jahre in Untersuchungshaft gesessen, mittlerweile ist er auf freiem Fuß. „Was machen Sie jetzt den ganzen Tag?“, fragte die Richterin. „Ich bin von 8 bis 13 Uhr in einem Talmud-Zentrum und betreibe Talmud-Studien“ gab der Befragte, der zuletzt in Israel lebte, an. „Wovon leben Sie?“ wollte die Vorsitzende wissen. „Meine Frau schickt mir Geld“, erklärte der Angeklagte.

Das Urteil in Bezug auf die kriminelle Vereinigung wurde rechtskräftig, die beiden anderen Punkte mussten neu verhandelt werden.

Große Aufregung herrschte am Akademischen Gymnasium in Linz am Mittwoch: Schwer bewaffnete Polizisten haben sich vor dem Gebäude in Position gebracht. Die Schule musste evakuiert und mit Sprengstoffspürhunden durchsucht werden. 

Am Nachmittag gab es dann Entwarnung: Es seien keine verdächtigen Gegenstände gefunden oder verdächtige Personen angetroffen worden, informierte Barbara Riedl von der Landespolizeidirektion Oberösterreich. Die Suche nach dem Verfasser des Schreibens laufe auf Hochtouren.

Auslöser für den Einsatz war eine Bombendrohung. Die Drohung wurde laut Polizei mit einem "islamistischem Hintergrund verstärkt". Ob dieser tatsächlich gegeben sei, ist aber noch unklar.

Die explizite Drohung ging per Mail bei der Polizei Inspektion Hauptbahnhof ein. Es wurden daraufhin alle Schülerinnen und Schüler aus dem Gebäude in Sicherheit gebracht. Insgesamt befanden sich 377 Personen in der Schule.

Der israelische Verteidigungsminister Joav Gallant hat sich gegen eine israelische Kontrolle über den Gazastreifen im Anschluss des Kriegs gegen die radikalislamische Hamas ausgesprochen.

"Ich werde der Errichtung einer israelischen Militärherrschaft in Gaza nicht zustimmen", sagte Gallant in einer Fernsehansprache am Mittwoch. Israel dürfe im Gazastreifen auch "keine zivile Regierungskontrolle errichten", fügte er an.

Obwohl der Export von Schusswaffen nach Russland nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine EU-weit verboten wurde, werden offenbar weiterhin österreichische Waffen dorthin geliefert.

Mindestens 169 Gewehre und Pistolen der oberösterreichischen Waffenfirma Steyr Arms sowie über 3.600 Glock-Pistolen kamen laut dem russischen Exilmedium The Insider seit 24. Februar 2022 nach Russland, wie die Presse (Donnerstagsausgabe) berichtete.

In der Türkei ist ein Gesetzesentwurf vorgelegt worden, der - ähnlich wie in Russland und Georgien - die Inhaftierung von Journalisten und Wissenschaftlern vorsieht, die für ausländische "Interessen" arbeiten.

Die vorgeschlagene Änderung des türkischen Strafgesetzbuches sieht Haftstrafen von drei bis sieben Jahren vor, wie aus dem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Text hervorgeht.

Rekordhalter bei der monatelangen Suche nach einer Regierung – 600 Tage – ist immer noch Belgien. Doch auch in den Niederlanden brauchte es sechs Monate und einen unverrückbaren Schlusspunkt: Wären sich die vier Parteien nicht bis gestern Mitternacht handelseinig geworden, hätte neu gewählt werden müssen. 

Verkünder der Botschaft, dass die Niederlande nun doch eine neue Regierung erhalten, war Geert Wilders. Der umstrittene Rechtspopulist hatte mit seiner anti-muslimischen und fremdenfeindlichen Partei PVV im November einen klaren Wahlsieg eingefahren. 

Doch die Hoffnung des ruppigen Rechtspopulisten, Regierungschef in Den Haag zu werden und damit den seit 13 Jahren amtierenden liberalen Premier Mark Rutte abzulösen, zerschlug sich bald. 

Keiner der drei anderen Koalitionspartner wollte Wilders als neuen Hausherrn in Den Haags Regierungsgebäude sitzen sehen. Zu radikal, zu  verbal aggressiv  mutete der Niederländer an. Im März gab der 60-Jährige mit der blonden Mähne schließlich auf und verkündete: Er verzichte auf das Amt des Premiers.

Vierer-Koalition

Die künftigen Regierungspartner der Partei für die Freiheit (PVV) von Wilders sind die rechtsliberale VVD des bisherigen Premiers Mark Rutte, die neue rechtskonservative NSC sowie die rechtspopulistische Bauernpartei BBB. Geplant ist ein loses Bündnis mit einer Ministerriege, die etwa zur Hälfte aus parteilosen Experten bestehen soll. 

Als möglicher Ministerpräsidenten-Kandidat war der frühere sozialdemokratische Minister Ronald Plasterk im Gespräch. Doch das wollten die Fraktionschefs zunächst nicht bestätigen.

Härte Migrationspolitik 

Klar ist aber schon jetzt: Mit dieser Vierer-Koalition erhalten die Niederlande die rechteste Regierung in der Geschichte ihrer Demokratie. Und auch wenn Wilders in die zweite Reihe zurücktritt, wird der Rechtspopulist die Fäden ziehen – mit den Schwerpunkten: restriktivere Asyl- und Migrationspolitik, aber auch einem zunehmend EU-kritischen Kurs. Sein im Wahlkampf gefordertes Verbot von Moscheen hat der sichtlich um Konsens bemühte Wilders hingegen auf Eis gelegt. 

Wilders‘ mühsam errungener  Triumph bestätigt einen europäischen Trend: Immer mehr rechtspopulistische oder rechtsradikale Parteien werden Teil einer Regierung.  Die PVV ist  keine antisemitische Partei, Wilders outet sich als Freund Israels. Nach den Wahlen hatte er den Niederländern noch versprochen: Er wolle für alle da sein – ungeachtet ihres Glaubens oder ihrer Hautfarbe.

Knapp drei Monate nachdem Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein ehemaliger Kabinettschef Bernhard Bonelli im Wiener Straflandesgericht wegen Falschaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss verurteilt wurden, liegt nun das schriftliche Urteil vor. Kurz erhielt erstinstanzlich acht Monate und Bonelli sechs Monate bedingte Haft. 

Das 91 Seiten starke Urteil wurde bereits der Rechtsvertretung von Kurz und Bonelli zugestellt, berichtete die Presse am Mittwoch. Diese hat nun vier Wochen Zeit, die bereits angemeldete volle Berufung auszuarbeiten.

Kurz wurde Ende Februar von Richter Michael Radastizcs am Ende eines mehrwöchigen Gerichtsprozesses schuldig gesprochen, weil er die Rolle, die er als Kanzler bei der Bestellung des Aufsichtsrats der Staatsholding ÖBAG innehatte, heruntergespielt haben soll. 

Kurz selbst bestreitet dies. Freigesprochen wurde der ehemalige ÖVP-Chef hingegen vom Vorwurf der Falschaussage in Zusammenhang mit der Bestellung von Thomas Schmid als ÖBAG-Vorstand.

Urteil ist zugestellt

Wie die Presse berichtet, liegt das Urteil seit Montag vor und wurde Kurz bereits zugestellt. Er und seine Rechtsvertretung haben nun vier Wochen Zeit, um die bereits angekündigte Berufung auszuarbeiten. 

Die anklagende Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat keine Rechtsmittel angekündigt, das Oberlandesgericht Wien muss als zweite Instanz somit allein über die Berufung der Verteidigung entscheiden.

Kurz will berufen

Ein Sprecher Kurz' bekräftigte am Mittwoch gegenüber der APA abermals, dass der Ex-Kanzler Berufung einlegen werde. Nach wie vor sei nämlich „schwer nachvollziehbar, dass es möglich ist, dass man bei einer Aussage im Untersuchungsausschuss unterbrochen wird, nicht ausreden kann und dann für eine angeblich unvollständige Antwort verurteilt wird“. 

Ein weiterer Grund sei, dass man den Richter für befangen hält. „Auch, wenn der Richter sich selbst nicht für befangen erachtet, werden wir selbstverständlich auch wegen Befangenheit berufen“, so Kurz' Sprecher.

So viele bekennende MeToo-Betroffene waren noch nie in Cannes zu sehen: Die französische Schauspielerin Judith Godrèche, die in Frankreich als Ikone der Bewegung gilt, stellte am Mittwoch einen Kurzfilm mit dem Titel "Moi aussi" (MeToo - Ich auch) vor.

Darin treten 1.000 Frauen und Männer auf, die sich als Opfer sexueller Gewalt sehen. Der 17 Minuten dauernde Film wurde zur Eröffnung der renommierten Nebenreihe "Un certain regard" außerhalb des Wettbewerbs gezeigt.

Wie unter anderem das Magazin „The Athletic“ und Sky Sports am Mittwoch berichteten, soll es bei einem Treffen der englischen Eliteliga am 6. Juni zu dem Votum kommen. Demnach hat Wolverhampton einen entsprechenden Antrag eingereicht, der laut der britischen Nachrichtenagentur PA die Zustimmung von 13 der übrigen 19 Clubs benötigt.

In der Premier League wird der VAR seit der Saison 2019/20 eingesetzt, seither gab es immer wieder Kritik. Der Schritt folge nach sorgfältiger Prüfung und mit größtem Respekt für die Premier League, das Schiedsrichtergremium PGMOL und die übrigen Vereine, zitiert die Zeitung „Daily Telegraph“ eine Mitteilung der „Wolves“.

„Es gibt keinen Vorwurf - wir alle streben nur nach dem bestmöglichen Ergebnis für den Fußball - und alle Beteiligten haben hart daran gearbeitet, die Einführung zusätzlicher Technologie zum Erfolg zu führen. Nach fünf VAR-Saisons in der Premier League ist es jedoch Zeit für eine konstruktive und kritische Debatte über seine Zukunft.“

Der Klub betonte demnach, der Preis „für eine kleine Steigerung der Genauigkeit“ stehe im Widerspruch zum Geist des Spiels. 

Die Premier League bestätigte, dass die Mitglieder über den Videobeweis diskutieren würden. Zugleich betonte sie, sie unterstütze den Einsatz und arbeite gemeinsam mit PGMOL an kontinuierlichen Verbesserungen zum Nutzen des Spiels und der Fans.

Ein Mann hat in der Schweiz mehrere Passanten angegriffen und zum Teil schwer verletzt.

Die Opfer seien mit Stichwunden in Krankenhäuser gebracht worden, berichtete die Polizei am Mittwochabend. Die Tat ereignete sich in Zofingen, rund 50 Kilometer südöstlich von Basel im Kanton Aargau. 

Der Mann sei nach den Taten in ein Gebäude geflüchtet. Spezialkräfte hätten Kontakt mit ihm aufgenommen und ihn nach zwei Stunden verhaftet, so die Polizei.

Smartphones mit dem Google-Betriebssystem Android können künftig mithilfe Künstlicher Intelligenz erkennen, wenn ein Dieb dem Besitzer das Telefon aus der Hand reißt und sich fluchtartig vom Tatort entfernt.

Wenn die KI eine übliche Bewegung, die mit einem Diebstahl in Verbindung gebracht wird, erkenne, werde das Display des Telefons sofort gesperrt, kündigte Google am Mittwoch auf der Entwicklerkonferenz I/O in Mountain View an.

• My name is ... 
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Sie wissen schon, Slim Shady. Die Kunstfigur ist Teil zahlreicher Songs von Eminem.

Nun aber geht es Slim Shady an den Kragen: Auf seinem neuen, zwölften Album will Eminem "The Death of Slim Shady (Coup de Grâce)“ thematisieren, hat er wie berichtet angekündigt. Zur Ankündigung gab es ein Video, das im Stil einer True-Crime-Sendung vom Tode von Slim Shady berichtet. Darin kommt auch sein Weggefährte 50 Cent zu Wort: „Er ist kein Freund, er ist ein Psychopath.“